Am Donnerstag den 10.12.2020 fand bei Stollen und Kerzen die letzte Stadtverordnetenversammlung in 2020 statt. Vorweihnachtliche Stimmung trotz Corona und Distanz. In der Haushaltsrede hat Fraktionsvorsitzender Jörg Warlich für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gefordert, dass auch für Fahrradwege ein Haushaltsansatz eingestellt werden muss. 0 € sind in der heutigen Zeit nicht nachvollziehbar. Auch für ökologische Maßnahmen könnte mehr veranschlagt werden. Wir GRÜNE haben den Haushalt daher ablehnen müssen. Jörg Warlich wörtlich: " Ich wünsche mir für die Zukunft – und das sage ich auch in aller Deutlichkeit für die 

10.12.20 – von Jörg Warlich –

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass mehr Geld für ökologische Maßnahmen und für die Mobilitätswende bereitgestellt wird. Wir begrüßen es daher sehr, dass in Niedenstein ein Bürgerbegehren für mehr Radwege angestrebt wird. Gerade der Radwegeausbau ist uns wichtig. Niedenstein muss dafür Geld in die Hand nehmen und die Landeszuschüsse einfordern. Dies haben wir regelmäßig mit Anträgen in der Stadtverordnetenversammlung unterstrichen, die von Ihnen abgelehnt wurden.

Die Themen Familie und Kinder werden in diesem Haus überwiegend unter Kostengesichtspunkten betrachtet. Dies liegt auch daran, weil das Parlament nicht die Wirklichkeit widerspiegelt. Nicht nur die Altersstruktur der Stadtverordnetenversammlung, sondern auch der geringe Frauenanteil spricht Bände. Die 23 Stadtverordneten setzen sich wie folgt zusammen: 2 Frauen und 21 Männer. Von den 8 ehrenamtlichen Stadträten sind 7 Männer und 1 Frau. Die stärkste Fraktion im Stadtparlament ist ausschließlich mit Männern in der Stadtverordnetenversammlung (9 Männer) und im Magistrat (3 Männer) vertreten.

Frauen sind stets unterrepräsentiert. Aus dem Grund appelliere ich an die Wähler und Wählerinnen nicht nur das Kreuz bei ihrer Wunschpartei zu setzen, sondern auch die Frauen mit 3 Kreuzen zu unterstützen. Der prozentuale Frauenanteil einer Liste ist nicht aussagefähig, wenn Frauen auf unsicheren Plätzen kandidieren."

Am Ende der Tagesordnung wurde über die von den GRÜNEN eingebrachte Resolution abgestimmt. Luftreinigungsgeräte für die Niedensteiner Grundschule wurden eingefordert und die Elterninitiative der Niedensteiner Grundschule damit unterstützt. Der Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erhielt die Zustimmung bei 1 Gegenstimme aus den Reihen der CDU.

Foto: v. l.:  Niklas Sobotta und Jörg Warlich